Energiepolitik - pragmatisch & mit Weitsicht

Was viele für unmöglich gehalten haben, ist eingetreten: am 11. März 2011 ist in Japan eine Katastrophe eingetreten, deren Ausmass bis heute nicht abschliessend abgeschätzt werden kann. Die Risiken der Kernenergie wurden bis dato von vielen Fachleuten unterschätzt. Wer nun einfach auf der bisherigen Strategie verharrt, denkt und handelt rückwärtsgerichtet und will die Tatsachen nicht wahr haben. Der Neubau eines Kernkraftwerkes in unserem Land ist demokratiepolitisches Wunschdenken. Die Schweizer Bevölkerung wird in absehbarer Zeit kaum bereit sein, einem solchen Vorhaben zuzustimmen.

Entlasten wir die Familien!

Unter dem zentralen Motto «Familien stärken!» lanciert die CVP Schweiz die beiden Familien-Initiativen «Steuerfreie Kinder- und Ausbildungszulagen» und «Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe». Mit der Steuersenkung für verheiratete Paare und der Steuerentlastung von Kinder- und Ausbildungszulagen will die CVP die Familien stärken!

Wer heiratet, soll in finanzieller Hinsicht nicht benachteiligt werden. Wer Kinder-und Ausbildungszulagen bekommt, soll diese auch vollumfänglich nutzen dürfen. Die CVP Schweiz hat heute einstimmig beschlossen, zwei Volksinitiativen zu lancieren. Die eine will die Heiratsstrafe abschaffen, die andere die Kinder-und Ausbildungszulagen von den Steuern befreien. Seit heute werden die Unterschriften gesammelt.

 

 

Motion Poststellen

Motion 09.3486

Mit meiner am 28. März 2009 eingereichten Motion, welche von allen Nationalrätinnen und Nationalräten aus dem Kanton Thurgau mitunterzeichnet worden ist, reagierten die Thurgauer Parlamentarierinnen und Parlamentarier, eine gleichlautende Motion wurde übrigens auch im Ständerat eingereicht,  auf die zahlreichen Schliessungen von Poststellen in unserem Kanton.

Regierungsreform – eine unendliche Geschichte!

Seit zehn Jahren ist das Thema Regierungsreform in den eidgenössischen Räten mit verschiedenen Vorstössen und Vorlagen pendent. Der Ruf nach einer zeitgemäss organisierten Landesregierung, die effizient und vor allem geeint die Interessen unseres Landes vertritt, wurde vor allem während der Finanzkrise immer lauter.

3 Fragen zum Humanforschungsgesetz an Brigitte Häberli-Koller

Die nationalrätliche Kommission für Wirtschaft, Bildung und Kultur (WBK-N) hat das Humanforschungsgesetz verabschiedet. Mit dem Gesetz wird der am 7. März 2010 von der Schweizer Bevölkerung angenommene Verfassungsartikel zur Forschung am Menschen umgesetzt. Die CVP hat sich sehr für diesen Verfassungsartikel und auch für das Humanforschungsgesetz eingesetzt. Weshalb?

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