3 Fragen zum Humanforschungsgesetz an Brigitte Häberli-Koller

Die nationalrätliche Kommission für Wirtschaft, Bildung und Kultur (WBK-N) hat das Humanforschungsgesetz verabschiedet. Mit dem Gesetz wird der am 7. März 2010 von der Schweizer Bevölkerung angenommene Verfassungsartikel zur Forschung am Menschen umgesetzt. Die CVP hat sich sehr für diesen Verfassungsartikel und auch für das Humanforschungsgesetz eingesetzt. Weshalb?

Unsere Partei setzt sich stark für den Schutz der Würde und der Persönlichkeit des Menschen ein. Für uns ist klar, dass deshalb die Forschung am Menschen in Zusammenhang mit der Erforschung von Krankheiten, dem Aufbau und der Funktionsweise des menschlichen Körpers reguliert werden muss. Mit dem Humanforschungsgesetz werden einheitliche administrative Anforderungen für die Forschung am Menschen geschaffen. Das Gesetz schafft Klarheit, weil es die in verschiedenen Gesetzen vorhandenen Bestimmungen zusammenträgt. Zudem werden mit der Vorlage auch ethische und rechtliche Grundsätze geschaffen. Sie gewährleisten den Schutz der Menschenrechte und -würde, ohne dass eine sinnvolle und hochstehende medizinische Forschung am Menschen verhindert wird.

Das Humanforschungsgesetz wurde in der Kommission teilweise heftig diskutiert. Welche Punkte waren besonders umstritten?

Zu Diskussionen Anlass gab unter anderem die Angst um die Forschungsfreiheit. Es wurde die Befürchtung geäussert, dass sie durch das Gesetz zu stark eingeschränkt werden könnte. Dem ist aber nicht so. Die Forschung wird aber zum Schutz der Menschwürde besser reguliert. Mit dem Humanforschungsgesetz werden nun klare Bedingungen für die Forschung definiert. Ebenfalls diskutiert wurde der Geltungsbereich des Gesetzes. Soll es auch für die Erforschung der menschlichen Psyche gelten? Wie soll mit besonders schutzbedürftigen Personen (z.B. Forschung bei Kindern) umgegangen werden? Dies waren Fragen, die uns in der Kommission intensiv beschäftigten.

Wie geht es nun weiter?

Das Humanforschungsgesetz wird in der Frühjahressession 2011 im Nationalrat behandelt. Sicherlich dürften auch hier die Bereiche Forschungsfreiheit und Geltungsbereich zu intensiven Diskussionen Anlass geben. Wir werden uns dafür einsetzen, dass der Mensch auch weiterhin im Mittelpunkt steht. Der Schutz der Würde und der Persönlichkeit sind unsere obersten Ziele. Dafür braucht die Forschung klare Regeln.

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